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Soziale Bewegung zweifelt an EU-Assoziierungsabkommen

Costa Rica | 04.07.2007

(San Jos, 4. Juli 2007, voces nuestras).- Zahlreiche Mitglieder sozialer Organisationen aus Costa Rica folgten am 25. Juni der Einladung zu einem Workshop ber das Assoziierungsabkommen zwischen Zentralamerika und der Europischen Union. Auch mit Regierungsvertretern sollte es einen Dialog zu dem Thema geben. Doch anstatt der versprochenen Vizeministerin entsandte das Wirtschaftsminsterium COMEX nur eine Mitarbeiterin, die eine Prsentation vorfhrte, die es auch im Internet zu sehen gibt. Angeblich soll die Zivilgesellschaft einbezogen werden bei der Verhandlung um das Abkommen mit der EU. Aber das luft gar nicht anders als die Geheimdiplomatie beim CAFTA-Freihandelsabkommen zwischen Mittelamerika und den USA, sagt Lidieth Hernandez vom Netzwerk der Landfrauen. In CAFTA sehen die sozialen Organisationen die Umsetzung der neoliberalen Agenda Washingtons, weshalb sie es bekmpfen.

Die EU wurde auf dem Workshop in San Jos vertreten durch die konomin Patricia Artimaa Miescher von der europischen Delegation in Costa Rica und Panama. In erster Linie hat die EU politische Interessen. Wir verhandeln ein Abkommen, welches auf den drei Sulen wirtschaftliche Zusammenarbeit, politischer Dialog und Handel basiert. Die Zivilgesellschaft soll einbezogen werden, weil das Abkommen sonst keine Akzeptanz htte, sagt sie. Wohin fehlende Akzeptanz kann, zeige die Auseinandersetzung um CAFTA in Costa Rica.

Doch nicht nur fehlende Dialogbereitschaft der eigenen Regierung stie bei den Vertretern der Organisationen auf Kritik. Der konom Pablo Araya zum Beispiel verhandelte unter der Regierung des sozialdemokratischen Prsidenten Alberto Luis Monge in den achtziger Jahren Freihandelsabkommen mit anderen lateinamerikanischen Staaten: Ich sehe nicht, welche weiteren Produkte wir nach Europa exportieren knnten. Unser Markt wrde nur von europischen Importen berschwemmt. Zudem halte ich es fr schwierig, wie Mittelamerika als Block verhandeln soll, wo es berhaupt keine politische Einheit zwischen unseren Staaten gibt.

Die Diskussion dominierte dann auch die Frage, was die Alternative zu einem Abkommen mit der EU sei. Isaac Rojas von Amigos de la Tierra, der Partnerorganisation des deutschen Bundes fr Umwelt- und Naturschutz (BUND) sieht diese in Sdamerika: Die soziale Bewegung hat in Costa Rica durch den Kampf gegen CAFTA enormen Aufschwung bekommen. Egal ob ein Freihandelsabkommen mit den USA, der EU, China oder dem Vatikan; es bedeutet Massenarbeitslosigkeit und Zunahme der sozialen Spaltung. Als Umweltaktivisten haben wir auch Kritik an dem Konzept von ALBA. Wir idealisieren sie nicht, aber wir untersttzen die bolivarische Alternative und wollen, dass Costa Rica sich daran beteiligt, um dem neoliberalen Freihandel etwas entgegen zu setzen Die Teilnehmer einigten sich darauf, den Erfahrungsaustausch fortzusetzen und sich mit anderen Organisationen in Zentralamerika zu vernetzen.

Organisiert wurde das Treffen von der Nichtregierungsorganisation CUDECO (Kultur und Entwicklung in Zentralamerika) mit Untersttzung der drei nichtstaatlichen europischen Entwicklungsagenturen Hivos (Niederlande), VECO (Belgien) und CCS (Schweden).

Von Torge Lding

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